Sonntag, 23. Oktober 2011

Occupy Wall Street #2–Demokratische Korrekturen

Wenn die Initiator/innen von „Occupy Wall Street“ sich den Arabischen Frühling, insbesondere die Besetzung des Tahrir Platzes zum Vorbild nehmen, so ist die Intention eindeutig. Jener Platz, der zum Symbol des Kampfes gegen eine totalitäre politische Macht wurde, findet in New York sein Äquivalent in der Wall Street als  wichtigstem Zentrum eines ausufernden und ja, auch totalitären Finanzsystems. War der politische Kampf in Ägypten ein territorial relativ beschränkter mit klaren Zielen, so ist der Widerstand gegen das vorherrschende Finanzsystem abstrakter, eben auch weil er globale Anliegen vertreten muss. Die Forderungen dieser „Bewegung der Empörten“, die derzeit in vielen Teilen der Welt aufbricht, sind vielfältig, manche mitunter auch partikular, doch sie alle haben ein Ziel: die Erneuerung der Demokratie.

Von Gesinnung und Verantwortung

Max Weber unterscheidet in seinem einflussreichen Aufsatz „Politik als Beruf“ zwei gegensätzliche Maximen von  Politik: Jene der „Gesinnungsethik“ und der „Verantwortungsethik“. Eine Balance beider zu erreichen, sei, so Weber, die Aufgabe der politisch Handelnden. Bewertet etwa der/die Gesinnungsethiker/in seine/ihre Handlungen ausschließlich hinsichtlich der Realisierung von persönlichen, politischen, oder ökonomischen Wertvorstellungen, so zielt die Verantwortungsethik verstärkt auf die Folgen des/der Handelnden.

Diesem Theorem folgend, leben wir heute eindeutig in einem Zeitalter der Gesinnungsethik. Ein Finanzkapitalismus, in welchem nur noch die Vermehrung von Kapital ohne Rücksicht auf das Gemeinwesen und die Realwirtschaft zählt, eine politische Kaste, die angeblich mangels Handlungsoptionen, scheinbare Verantwortung nur noch insofern ausübt, als dass sie Symptome des von ihr geschaffenen Systems zu bekämpfen versucht und Massenmedien, die in diesem Spiel die Rolle des opportunistischen Beobachters und Kommentartors spielen. Natürlich ist dies überspitzt formuliert, aber es trifft meines Erachtens den Kern der Situation. Soziale Bewegungen, wie sie sich sowohl in der „arabischen Welt“, als auch im „Westen“ gegenwärtig auftun, können ein Korrektiv zu dieser Situation bilden. Im Unmut und der Empörung selbst liegt das Bedürfnis nach einer Veränderung des Status Quo. 

Wenig deutet darauf hin, dass das Ziel dieser vielfältigen Bewegung die Zerschlagung des kapitalistischen Systems als solches ist, und die Zukunft einem möglichst auch ökologisch nachhaltigen sozialistischen Paradies ähneln könnte.[1]  Vieles jedoch lässt erahnen, dass diese breite Bewegung sich in vielfältiger Weise (u.A. Besetzung öffentlicher Plätze, strategische Aneignung sozialer Medien u.s.w.) Ausdruck verschafft und damit aus der Passivität der „beherrschten Bürger“ ausbricht. Sie übernimmt also Verantwortung im demokratischsten Sinne, indem sie ihre Empörung über ökonomische und politische Eliten, soziale Perspektivlosigkeit, wachsende Ungleichheiten, etc. in Form von "zivilem Ungehorsam" öffentlich verbreitet. Dass hierbei Facebook und Twitter eine entscheidende Rolle einnehmen, wurde auch im so genannten „arabischen Frühling“ bereits mehr als deutlich.

Strategische Offenheit

Viele der Themen, die in dieser Bewegung kulminieren, sind mittlerweile bei der herrschenden Politik angekommen. Ob die seit Jahren geforderte Finanztransaktionssteuer oder Vermögungs- und Erbschaftssteuern, sie alle sind zumindest wieder im Gespräch und in vielen Ländern ist eine zusätzliche Besteuerung Vermögender bereits beschlossene Sache. Das sind erste Schritte und der Druck der "Empörten" ist notwendig, um weitere Schritte zu setzen, damit die Politik das Primat über die Wirtschaft wieder erlangt.

Eine Gefahr besteht jedoch in der Vereinnahmung dieser Bewegungen durch die etablierte Politik. Wenn Konservative Verständnis für viele dieser Anliegen zeigen, so wird zu allererst deutlich, dass sie begriffen haben, dass bislang allenfalls die Spitze des Eisbergs auf den Straßen ist. 87%[2] der deutschen Bürger/innen können nach einer aktuellen Emnid Umfrage den Ärger der Demonstranten nachvollziehen – darüber kann keine Partei hinwegsehen, will sie bei den nächsten Wahlen eine Rolle spielen - außer sie heißt FDP, aber das ist eine andere Geschichte... Entscheidend wird sein, dass die Bewegung wächst indem die Einbeziehung von bislang schweigenden aber durchaus solidarischen Sympathisant/innen gelingt. Dazu sind die strategische Offenheit und die bislang eher spärlich vorhandenen konkreten Forderungen durchaus sinnvoll, eben auch, weil man sich damit vor Vereinnahung schützt. Der erste Schritt scheint vollzogen und es bleibt zu hoffen, dass es gelingt den Druck auf die politischen Eliten weiter zu verschärfen, damit diese nicht mehr umhin können jene Reformen einzuleiten, die demokratiepolitisch dringend notwendig sind.



Samstag, 22. Oktober 2011

Die Studiengebührendebatte – Anmerkungen zur modernen Rechtsstaatlichkeit

Das Gesetz ist nichts anderes als die Materialisierung der herrschenden politischen Ideologie. Politische Beschlüsse werden in Textform gegossen und präsentieren sich als zwanghaftes Regelwerk, das nicht nur bestimmt, was Menschen nicht dürfen, sondern auch, was sie zu tun haben. Es repräsentiert somit eine durchgesetzte Ordnung, und es fußt auf Gewalt. Die Gewalt, diese Ordnung zu erzwingen, auch Staatsgewalt genannt. Wer sich dagegen wehrt oder auch nur unabsichtlich Regeln bricht, bekommt diese Gewalt in Form von Sanktionen zu spüren. Das kann bis zum Verlust der Freiheit oder der Mündigkeit führen. Doch es gibt auch eine gute Nachricht: Das Gesetz ist änderbar und die sozialen Kämpfe sind auch in das Gesetz eingeschrieben. Die Kompromisse, die der herrschenden Ideologie abgerungen wurden. Aber dieses Abringen hat Voraussetzungen. Eine wichtige: Die Kenntnis des zu ändernden Gesetzes.

Das Gesetz als undurchdringliches Rätsel

Ein Werkzeug dieser Macht und mit diesen folgeschweren Konsequenzen für den Menschen muss mit äußerste Vorsicht gestaltet und betrachtet werden und muss Zentrum der Kritik sein. Und hier tut sich ein Problem auf: Der moderne Mensch kennt seine Rechte nicht. Er steht vor dem Gesetz wie vor einer komplexen mathematischen Formel. Ein verklausuliertes Monstrum in einer Fachsprache verfasst, zu der der Laie keinen Zugang hat. Ein aufgeblähtes Kompendium voller Querverweise und Bezüge. Diese Unzugänglichkeit zum zentralen Regelwerk menschlichen Zusammenlebens ist ein Demokratieproblem. Ist Rechtsstaatlichkeit überhaupt realisiert, muss die Frage sein.

„'Jeder kennt das Gesetz' ist die grundlegende Maxime eines modernen juristischen Systems, in dem außer den Repräsentanten des Staates keiner es kennen kann. Diese von jedem Staatsbürger verlangte Kenntnis ist nicht einmal Gegenstand eines besonderen Schulfachs. Während man vorgibt zu verlangen, dass er das Gesetz kennt, sieht es so aus, als ob alles getan würde, damit er es nicht kennt. (…) die Unkenntnis (das Geheimnis) des Gesetzes bei den Volksmassen ist ein Merkmal dieses Gesetzes und der juristischen Sprache selbst. Das moderne Gesetz ist ein Staatsgeheimnis und begründet ein Wissen, das von der Staatsräson in Beschlag genommen wird." (Nicos Poulantzas. Staatstheorie.)

Recht und Demokratie

Die aktuelle Studiengebührendebatte ist ein gutes Beispiel dafür. Ein Gutachter, einer der renommiertesten Juristen des Landes, stellt die Behauptung auf, Studiengebühren könnten ab März autonom von den Unis eingehoben werden – in beliebiger Höhe. Ein zweiter, ebenso renommierter Jurist kommt zur gegenteiligen Auffassung. Das bedeutet nichts anderes als: Die ausgewiesensten Rechtsexperten wissen nicht, was das Recht bedeutet. Denn eines ist klar: Einer von beiden irrt. Vom Bürger wird aber verlangt, ein so komplexes Konstrukt wie das Gesetz zu befolgen und Rechte und Pflichten zu kennen.

Das Recht ist, wie erwähnt, die in Gesetze gegossene vorherrschende Ideologie. Das Gesetz bestimmt den Menschen und seine Rolle und Position in der Gesellschaft. Das Gesetz bestimmt auch den Sinn, den sich eine Gesellschaft gibt. Hier muss man nur das Arbeitsrecht betrachten. Es ist klar danach ausgerichtet, wer welche Rolle hat. Wer ist der Arbeiter, wer ist der Vorgesetzte. Wer darf Entscheidungen treffen, wer muss sie ausführen und unter welchen Bedingungen. Wer muss Steuern abführen und wer muss zum Sozialsystem beitragen. Wie und wo darf produziert werden. Was darf produziert werden. Von wem darf produziert werden. All diese Bestimmungen geben der Gesellschaft eine Richtung. All diese Bestimmungen regeln Machtverhältnisse.

Der Mensch muss verlangen können, das Gesetz, das seine Realität so sehr bestimmt, auch verstehen zu können. Es muss ein demokratiepolitisches Ziel sein, diese Hürde möglichst unterschwellig zu gestalten. Das ist auch die Voraussetzung, um das Gesetz und damit die Verfasstheit der Gesellschaft ändern zu können. Man muss das Problem kennen, um es lösen zu können.

Derzeit ist jedoch ein Anwalt notwendig, einer der Eingeweihten, die das Gesetz verstehen, nur um auf das eigene Recht pochen zu können. Man kann nicht einfach vor Gericht gehen und sagen: Hier ist der Sachverhalt, ich glaube, ich bin im Recht. Es braucht den Experten, der die Regeln kennt und sich auf die richtigen Regeln zur richtigen Zeit berufen kann. Damit ist nicht zuletzt auch eine enorme finanzielle Hürde und Angst verbunden. Ein Prozess kann ein Leben ruinieren.
Das ist nicht hinzunehmen!

Sonntag, 16. Oktober 2011

Occupy Wall Street

Das Problem der Alternative

Die weltweiten Proteste der letzten Tage und die Jugendaufstände in Spanien, Israel und auch England des letzten Jahres zeigen eine starke Unzufriedenheit mit dem bestehenden wirtschaftlichen und politischen System. Dieses System scheint Vielen keine Zukunft und kein Gefühl, sinnvoll an der Gesellschaft partizipieren zu können, zu bieten. Eine neue Welt, eine Alternative ist gefragt. Doch wie soll diese aussehen?

Arrogant oder notwendig?

Als junger Linker hätte ich diese Frage nicht zugelassen. Von der Arroganz der Macht hätte ich gesprochen und davon, dass ein Weg mit offenem Ausgang beschritten werden muss. Ein Schritt nach dem anderen. Man kann keine bessere Welt zeichnen, sie entsteht nach und nach im Prozess der Revolution. Und ich war gewillt, diesen Prozess zu versuchen, denn was haben wir zu verlieren, außer unsere Ketten, wie Marx schrieb.

Doch betrachten wir diese Frage einmal ehrlich. Was haben wir zu verlieren? Nun, auch wenn die Antwort vielen nicht gefällt: Meinungsfreiheit, freie Wahlen, Religionsfreiheit, Wohlstand, medizinische Versorgung, Altersvorsorge, Arbeitslosenversicherung, Sozialhilfe und so weiter und so fort.
Und gleich noch eine schockierende Aussage: Wir – und ich rede hier von den sogenannten westlichen, demokratischen und kapitalistischen Staaten – leben in der besten aller Welten, die es bisher gab. Und das ist schlicht und ergreifend eine historische Tatsache. Nie zuvor hatte der Arbeitslose ein geheiztes Heim. Niemals zuvor konnte die Seniorin ohne Unterstützung der Nachkommen überleben. Niemals zuvor lebten Menschen so lange, so gut und ohne an Hunger, Kälte oder unversorgten Krankheiten leiden zu müssen.

Auch wenn mir klar ist, dass einige Linke nun empört sein werden und beginnen werden über Obdachlose zu reden, über Leute, die keine Krankenversicherung haben, über arme Mindestpensionisten und Sozialhilfeempfänger, bleibe ich bei meiner Behauptung. Alle diese Gruppen waren noch nie besser versorgt und noch nie waren Ausnahmefälle wie Obdachlose so gering an der Zahl.

Notwendig!

Deshalb ist die Antwort für mich klar: Wer das politische und wirtschaftliche System ändern möchte, MUSS eine ausgegorene Alternative bieten! Wir haben viel zu verlieren und ich bin nicht bereit, mit diesem System Roulette zu spielen. Wer Änderung will, legt besser eine Verfassung auf den Tisch, die der wesentlich von Jefferson verfassten, das Wasser reichen kann. Wer grundlegende Änderungen haben möchte, legt besser ein alternatives Konzept von Machtkontrolle und Machtbeschränkung auf den Tisch. Zu sagen: Wir werden das anders machen, denn wir sind die „Guten“, wird nicht rechen. Auch die Oktoberrevolutionäre waren die „Guten“.
Der Mensch muss als Zentrum der Politik erst genommen werden. Und der Mensch möchte nunmal seine Position durchsetzen, der Mensch ist nunmal verführbar, der Mensch ist nunmal wütend, eifersüchtig und neidisch (neben vielen guten Eigenschaften, die der Mensch auch hat).

Macht braucht Kontrolle

Jedes zukünftige System muss Macht genauso einschränken wie das bisherige. Es muss Macht sogar viel stärker einschränken als bisher. Und da mag ein wichtiger Anstoß liegen. Bisher ist nur politische Macht beschränkt - und das unzureichend. Wirtschaftliche Macht kann sich frei entfalten. Vielleicht sollte statt einem Umsturz des Systems einmal darüber nachgedacht werden, wie man diese Macht einschränken und kontrollieren kann. Braucht es eine Trennung zwischen Wirtschaft und Politik, ähnlich wie eine Trennung von Religion und Staat erkämpft wurde? Braucht es verpflichtende Ausschüttungen eines Teil des Gewinnes an die Angestellten? Wie kann man die Wirtschaft demokratisieren? Denn eines ist auch klar: Die Diktatur in den Firmen schöpft den Arbeitskräften nicht nur einen viel zu großen Teil ihrer Wertproduktion ab, die Zwänge erzeugen körperliches uns psychisches Leid.

Der Kapitalismus, so wie er sich heute präsentiert, darf nicht das letzte Wort sein, doch er ist das beste Wort bisher. Wer ihn zerstören will, muss darüber hinausgehen und darf nicht die Gefahr in Kauf nehmen, dahinter zurückfallen.

Freitag, 12. August 2011

Innenansichten aus dem Abseits

Michael Frank, Österreich-Korrespondent der Süddeutschen Zeitung geht Ende des Jahres in den Ruhestand. Er wird, wie er der Wiener Stadtzeitung Falter verrät, nicht in Österreich bleiben – einem Land, „das kein wirkliches Verhältnis zum Rechtsstaat hat.“[1] Ein profunder Beobachter und Kritiker österreichischer Befindlichkeiten verabschiedet sich.

Weil sie rechtsradikal war und ist... 

Als Barbara Rosenkranz ins Rennen um die österreichische Präsidentschaft geschickt wurde, kommentierte dies Frank in der Süddeutschen mit dem Aufhänger „Bräunliche Bewerberin – Österreichs rechtsradikale FPÖ schickt die zehnfache Mutter Barbara Rosenkranz ins Rennen ums Präsidentenamt. Ihre eindeutigen Parolen verstören viele Wähler.“[2] Frank schreckte nie davor zurück, die FPÖ als rechtsradikale Partei zu bezeichnen. Auf die Frage warum er diese Bezeichnung wählte, fällt seine Antwort unmissverständlich aus: „Weil sie rechtsradikal war und ist.“ (siehe Falter 32/11: 21).
Und Frank bezieht sich in dieser Aussage nicht auf einzelne Köpfe oder Fraktionen innerhalb dieser Partei (siehe dazu aus aktuellem Anlass auch hier) – es sind vielmehr die Grundfesten der Partei selbst. Ihr Agieren im öffentlichen Raum, ihr mehr als zwiespältiges Verhältnis zum Rechtsstaat, ihre Politik der Feindbilder, all dies veranlasst dazu, diese Einschätzung zu teilen. So sind die Umtriebe höchster freiheitlicher Repräsentanten etwa im Rahmen des verfassungsfeindlichen[3] Anti Islam-Netzwerks Pro-Köln nur die Spitze eines Eisbergs, der mehr und mehr in die Mitte der österreichischen Gesellschaft wandert, und auf Widerhall stößt, in einem Land mit grundsätzlichem „Misstrauen gegenüber der Demokratie“ (ebd.).  

Frank hat auch im Gegensatz zu  vielen seiner publizistischen Mitstreiter FPÖ Obmann Strache nie unterschätzt: „Man muss damit rechnen, dass sich Heinz-Christian Strache für die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) als ein noch größeres politisches Talent erweist als sein toter Mentor Jörg Haider. Ein mäßiger Rhetor, eher aufgeregt als charismatisch, ist er ein stetiger, zäher Arbeiter am Bindungsgeflecht zur eigenen Klientel. Und er ist Macho genug für die autoritär Gewirkten, ungebildete junge Männer sind seine stärksten Bataillone.“[4]

Neben seinen profunden Analysen des rechten Lagers ist Frank auch stets aufmerksamer und zugleich distanzierter Beobachter des österreichischen politischen Systems und damit gleichzeitig der österreichischen Identität. Damit schaffte er es sogar auf das Cover der Kronen Zeitung. Er wagte (sic!) es, österreichische Gesetzestexte nach ausländerfeindlichen Passagen zu durchforsten – für die Krone „Die mieseste Story über Österreich“– und Anlass für eine Kampagne gegen seine Person. [5]
Ja, Frank war in seiner publizistischen Tätigkeit im positivsten Sinne ein Vernaderer – unbequem und stets die für eine Demokratie so wichtige Auseinandersetzung mit dem Kern des Politischen suchend.

Am Ende sei noch eine persönliche Anmerkung gestattet:
Die meisten TV Polit-Talks hierzulande, wie immer sie auch heißen mögen, (leider auch zum überwiegenden Teil die wiederbelebte Light Version des Club 2) sind ob ihrer Oberflächlichkeit nur noch schwer zu ertragen. Menschen die anecken, dem medienwirksamen Populismus misstrauen und stets hinter die Fassade des Gesagten blicken, sind leider sehr rar in diesem Land.
Michael Frank war sicherlich einer von dieser Sorte und somit kann man seinem Wunsch nach einer gekräftigten und beherzten Zivilgesellschaft in Österreich nur lautstark beipflichten!

Weiterführend u.A:
Michael Frank: Alles Wien. Stadtansichten. Wien 2003 (Picus Verlag)